Allgemeine Geschäftsbedingungen
Teil I Allgemeiner Teil
- 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfts- und Vertragsbeziehungen zwischen der INFINIBU KG Corneliusstr. 65, 40215 Düsseldorf, (nachfolgend „INFINIBU“, „wir“ oder „uns“ genannt) und Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunde“ genannt) über Waren (z.B. Bücher) über Onlineshops, Applikationen und vergleichbaren Absatzformen im Fernabsatz.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Verwendet ein Kunde als Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen, so werden diese nur dann Vertragsbestandteil, wenn INFINIBU diesen ausdrücklich zugestimmt haben.
(4) INFINIBU bietet sowohl den Verkauf als auch den Ankauf von Waren an. Der Verkauf von Waren an den Kunden richtet sich nach dem nachfolgenden Teil II dieser AGB. Der Ankauf von Waren vom Kunden richtet sich nach dem nachfolgenden Teil III dieser AGB. Teil II und Teil III sowie § 4 des Teils I dieser AGB, gelten auch bei einem Vertragsschluss außerhalb von Onlineshops, Applikationen und vergleichbaren Absatzformen im Fernabsatz, insbesondere in unserem Ladengeschäft oder unseren Niederlassungen.
- 2 Verbraucherinformationen
(1) Der Vertragstext ergibt sich aus diesen AGB zusammen mit einer per E-Mail versandten Bestätigung über den Erhalt der Bestellung. Diese AGB werden von uns auf infinibu.de gespeichert und sind jederzeit dort abrufbar. Der Kunde kann die per E-Mail erhaltene Bestätigung über den Erhalt der Bestellung jederzeit ausdrucken oder dauerhaft speichern.
(2) Eingabefehler bei der Eingabe seiner vertragsrelevanten Daten in die dafür vorgesehenen Formularfelder kann der Kunde vor Abgabe der Vertragserklärung jederzeit berichtigen.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
- 3 Streitschlichtung
(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@infinibu.de
(2) Wir sind zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
- 4 Schlussbestimmungen
(1) Für alle Rechtsbeziehungen nach diesen AGB gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von INFINIBU, derzeit Düsseldorf, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit allen Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und INFINIBU.
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit nachträglich verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt.
Teil II Verkaufsbedingungen
- 1 Vertragsschluss bei Verkauf
(1) Alle Warenangebote sind unverbindlich und stellen eine Einladung an den Kunden dar, uns ein Angebot zum Kauf zu machen. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich das Angebot, die jeweils bestellte Ware kaufen zu wollen.
(2) Wir sind berechtigt, Angebote des Kunden innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist geschlossen, wenn wir die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich erklären, wobei eine elektronische Erklärung (z.B. per E-Mail) genügt, oder wir die Lieferung ausgeführt haben. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.
§ 2 Gewährleistung bei Verkauf
(1) Die Mängelgewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Erhalt der Ware durch den Kunden. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.
- 4 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm beim Kauf von Waren ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
INFINIBU KG
Corneliusstr. 65
40215 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 211-87665670
Telefax: +49 (0) 211-87665671
E-Mail: info@infinibu.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
INFINIBU KG
Corneliusstr. 65
40215 Düsseldorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
INFINIBU KG
Corneliusstr. 65
40215 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 211-87665670
Telefax: +49 (0) 211-87665671
E-Mail: info@infinibu.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren (*)/die Erbringung folgender Dienstleistung(*)
- Bestellt am(*)/erhalten am(*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilungen auf Papier)
Datum _______________________
(*) Unzutreffendes streichen
Teil III Ankaufsbedingungen
- 1 Vertragsschluss bei Ankauf
(1) Beim Ankauf von Waren bieten wir sowohl (1) die Möglichkeit, dass Kunden uns Ihre Waren an unseren Standorten anbieten, wir (2) mit den Kunden einen individuellen Termin am Ort der Wahl des Kunden vereinbaren oder (3) der Kunde über einen Online-Preisrechner einen Preis ermitteln kann, zu dem wir bereit sein können, dem Kunden ein Angebot zum Ankauf zu machen. In diesem Fall hat der Kunde entweder die Möglichkeit uns die Waren zur weiteren Inaugenscheinnahme postalisch zuzusenden oder gemäß vorstehenden Optionen (1) und (2) zu kontaktieren.
(2) Ein Vertrag zum Ankauf von Waren kommt stets erst dann zustande, nachdem wir die Waren persönlich in Augenschein genommen haben und dem Kunden ein verbindliches Angebot zum Ankauf gemacht haben, dass der Kunde angenommen hat. Ein über einen Online-Preisrechner ermittelter Preis stellt noch kein Angebot dar, sondern lediglich einen Richtwert, auf dessen Basis sich eine individuelle Preisverhandlung anschließt. Sofern wir die Möglichkeit bieten, dass der Kunde uns die Waren postalisch zusendet, werden wir nach einer Inaugenscheinnahme dem Kunden ein individuelles Angebot über den Ankauf zusenden. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(3) Das Eigentum an den Waren geht mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf uns über. Sind wir zu diesem Zeitpunkt nicht im unmittelbaren Besitz der Waren, ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich den unmittelbaren Besitz an den Waren zu verschaffen. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Waren an uns auf uns über.
(4) Die besonderen Ankaufbedingungen im Hinblick auf die Qualität der anzukaufenden Waren ergeben sich aus unseren Onlineshops, Applikationen und vergleichbaren Absatzformen im Fernabsatz.
§ 2 Gewährleistung bei Ankauf
Die Mängelgewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- 3 Berechtigung zur Übereignung
(1) Mit dem Angebot zum Ankauf erklärt der Kunde zugleich ausdrücklich, dass er ohne Einschränkungen berechtigt ist, die Waren an uns zu übereignen.
(2) Ist der Kunde entgegen seiner Erklärung nicht ohne Einschränkungen berechtigt ist, die Waren an uns zu übereignen, hat er uns allen Schaden zu ersetzen, der uns daraus entsteht.
- 4 Versandkosten bei Ankauf
Etwaige Versandkosten beim Ankauf von Waren, wenn der Kunde uns seine Bücher zur Ansicht und Prüfung zusendet, trägt der Kunde, auch wenn wir ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags nicht annehmen.